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PRESSEMITTEILUNG 14. März 2022
Nr. 19/2022


Änderung der Teststrategie an Schulen und Kitas bis zu den
Osterferien: zwei statt drei Tests pro Woche und keine fünf
Wiedereintrittstestungen mehr

Kultusministerin Theresa Schopper: „Wir wollen mittelfristig in
Richtung Normalität und planen ein behutsames sowie schritt-
weises Lockern – vorbehaltlich der Bundesregelungen.“

Sozialminister Manne Lucha: „Auch im Bereich der Schulen und
Kitas wollen wir keinen vorschnellen Ausstieg aus allen Maß-
nahmen, um die Verbreitung der Omikron-Variante weiterhin im
Rahmen zu halten.“


Ab der kommenden Schulwoche sollen die Testungen auf das Corona-Virus an den
Schulen angepasst werden. So sollen in Baden-Württemberg vorerst die verpflichten-
den drei Tests pro Schulwoche auf zwei reduziert werden. Darüber hinaus sollen die
Wiedereintrittstestungen entfallen, also die Testungen an fünf aufeinanderfolgenden
Schultagen nach einem Infektionsfall. Das gleiche Vorgehen ist für die Kindertages-
einrichtungen im Südwesten geplant. Diese Änderungen stehen unter dem Vorbehalt
des Beschlusses der neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes durch Bun-
destag und Bundesrat in dieser Woche.
„Wir wollen mittelfristig in Richtung Normalität. Zudem erreichen uns auch Rückmel-
dungen von Kinder- und Jugendärzten, die zunehmend deutlich darauf hinweisen,
dass Kinder und Jugendliche nur in absoluten Ausnahmefällen schwere Verläufe ha-
ben und sich daher etwa für eine Reduktion anlassloser Tests aussprechen“, sagt
Kultusministerin Theresa Schopper und fügt an: „Wir planen ein behutsames und
schrittweises Lockern, und wollen daher das Testregime an unseren Schulen und
Kitas anpassen.“ Und Sozialminister Manne Lucha ergänzt: „Die Lockerungen an
Schulen und Kitas gehen Hand in Hand mit Erleichterungen auch in anderen Berei-
chen. Die Pandemie ist aber noch nicht vorüber. Auch im Bereich Schule und Betreu-
ung gilt es deshalb, mit Vorsicht vorzugehen. Deswegen werden wir in Zukunft eine
zweimalige Reihentestung in unseren Einrichtungen vorsehen. Vieles wäre einfacher,
wenn die geplanten Bundesregelungen verständliche Vorgaben machen würden, was
eine Basis-Maßnahme ist und was nicht. Dass wir einerseits weiter Testungen durch-
führen können, andererseits aber bezüglich der Masken in Innenräumen als Länder
nicht entscheidungsbefugt sein sollen, versteht niemand."

Für abschließende Entscheidungen zu den künftigen Maßnahmen ist die Landesre-
gierung aber auf die finalen Beschlüsse auf Bundesebene angewiesen, damit klar ist,
wofür eine rechtliche Ermächtigung vorliegt. Gleiches gilt für weitere Sicherungsmaß-
nahmen wie die Maskenpflicht, die – anders als die Testungen an Schulen und Kitas
– im aktuellen von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf nicht mehr
ohne Weiteres für Schulen und Kindertageseinrichtungen möglich ist. Die neuen Re-
gelungen im Infektionsschutzgesetz müssen nun aber erst einmal von Bundesrat und
Bundestag beschlossen werden, derzeit läuft das parlamentarische Verfahren, das
noch Änderungen hervorbringen kann. Erst danach kann das Land seine Verordnun-
gen hierfür anpassen. Das Kultusministerium wird die Einrichtungen in seinem Zu-
ständigkeitsbereich informieren, sobald abschließende Informationen vorliegen.

Weitere Informationen
Die Regelungen von der Befreiung für die Testungen sollen beibehalten werden,
demnach sind Quarantäne-Befreite auch von den Testungen befreit. Es ist allerdings
sichergestellt, dass diese Personen vom freiwilligen Angebot von zwei Tests pro Wo-
che weiterhin Gebrauch machen können.


 


Uebersicht


Selbsttest


Informationen für positiv getestete


 


RS 09 2022 Anlage KVJS FAQ


RS 09 2022 Aktualisierte Unterlagen



Schutzhinweise